Gesundheit vor 5G
Initiative Bad Feilnbach
Gesundheit vorsorglich erhalten - Zukunft verantwortlich gestalten
// Panorama
Gesundheit vorsorglich erhalten - Zukunft verantwortlich gestalten
Wir fordern einen Ausbaustopp von 5G und ein Mobilfunk-Vorsorgekonzept in Bad Feilnbach.
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12.11.20 Behandlung des Themas 5G-Ausbau in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung.
Das Thema 5G-Ausbau wurde nun in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung behandelt. Es wurde ein Beschluss
gefasst, wonach beim Betreiber Informationen über den jetzigen Ausbaustand eingeholt werden. Außerdem wurde unterstrichen,
dass fundierte Informationen zu den gesundheitlichen Auswirkungen eingeholt werden müssen.
Darüber hinausgehende Maßnahmen zum vorsorglichen Schutze von Mensch und Umwelt wurden allerdings nicht beschlossen.
Bürgermeister und Verwaltung erklärten, sie würden sich kein Urteil über gesundheitliche Auswirkungen der
5G-Technologie erlauben.
Doch ohne die abschließende Klärung gesundheitlicher Fragen wäre der 5G-Ausbau
nicht zu verantworten.
Wir appellieren an unserer VertreterInnen, ihre Verantwortung wahrzunehmen und im Rahmen ihrer Möglichkeiten auf die Einhaltung des Vorsorgeprinzips hinzuwirken!
21.11.20 Gründung der Bürgerinitiative „Gesundheit vor 5G - Initiative Bad Feilnbach“.
In der
Pressemitteilung zur Gründungsversammlung erfahren Sie Weiteres.
06.12.20 Schreiben an die Bundesnetzagentur.
Wir haben die Bundesnetzagentur schriftlich dazu aufgefordert, uns im Rahmen des Umweltinformationsgesetzes
Auskunft über die in der Gemeinde Bad Feilnbach installierten Leistungen der
Mobilfunk-Sendeanlagen zu geben. Damit ist der Grundstein für eine gezielte Problem- und Risikoanalyse
der Mobilfunkexpositionen unter gesundheitlichen Gesichtspunkten innerhalb des Gemeindegebiets gelegt.
10.12.2020 Start der Unterschriftenaktion für eine Bürgerversammlung
zum geplanten Ausbau der Mobilfunk-Infrastruktur mit der 5G-Technologie.
Wir haben nach Art. 18 (2) By Gemeindeordnung eine Unterschriftenaktion für eine Bürgerversammlung vorbereitet.
Damit möchten wir den offenen Dialog über dieses Thema hier in der Gemeinde ermöglichen. Ein Thema, dass uns
alle betrifft, sollte auch von uns allen besprochen und diskutiert werden. Wann und wo die Versammlung
stattfinden wird, ist auch aufgrund der Pandemie noch nicht bekannt. Möglicherweise müssen wir auch erwägen,
die Versammlung online stattfinden zu lassen.
17.12.2020 Bürgerinitiative stellt Fragen
Ein Interessensvertreter eines Mobilfunkbetreibers spricht in der Gemeinderatssitzung. Die Bürgerinitiative
übergibt an Gemeinderäte folgende >>Fragen
18.12.2020 Erfolgreiche Unterschriftenaktion für eine Bürgerversammlung
zum geplanten Ausbau der Mobilfunk-Infrastruktur mit der 5G-Technologie.
In der Gemeinde Bad Feilnbach wurden in der vergangenen Woche Unterschriften für eine außerordentliche
Bürgerversammlung zum Thema 5G gesammelt. Trotz eines eingeschränkten öffentlichen Lebens kamen schlussendlich
736 Unterschriften zusammen, womit das Kriterium des Artikel 18 (2) der bayerischen Gemeindeordnung für die
Einberufung einer außerordentlichen Bürgerversammlung mehr als erfüllt ist.
Am Freitagmorgen um 11:00 Uhr wurden die Unterschriften an den 1. Bürgermeister von Bad Feilnbach übergeben.
Die rege Beteiligung zeigt
deutlich, wie wichtig den Menschen das Thema Mobilfunk und 5G ist, bei dem die Bürgerinnen und Bürger mit ihren
Anliegen und Rechten im Zentrum stehen sollten.
Nun gilt es, angesichts der Corona-Pandemie ein geeignetes Format für die Bürgerversammlung zu finden.
Eine Online-Veranstaltung erscheint zumindest aus der Sicht der Initiatoren durchaus denkbar. Wichtig ist nämlich
auch, dass die Gemeinde nun keine Zeit verstreichen lässt, denn der Netzausbau geht ohne viel Aufsehen zu erregen
stetig voran.
06.01.2021 Unterstützung offener Brief an die Spitzenpolitik
Das Bündnis Verantwortungsvoller Mobilfunk Deutschland wendet sich mit einem offenen Brief an die Spitzenpolitik.
Die Bürgerinitiative "Gesundheit vor 5G - Initiative Bad Feilnbach" unterstützt diesen gemeinsam mit mehr als 150
Bürgerinitiativen aus ganz Deutschland. Siehe auch >>bvmde.org
14.01.2021 Onlinevortrag: Was würde der 5G-Ausbau für Bad Feilnbach bedeuten?
Peter Hensinger referierte über die Auswirkungen von Hochfrequenzwellen und Mobilfunkstandard 5G
auf die Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen.
Im Vorfeld und während des Vortrags konnten per Mail Fragen an den Referenten gestellt werden.
Wir freuen uns über das rege Interesse und die vielen positiven Rückmeldungen!
Der Vortrag ist nach wie vor auf der Website abrufbar:
>>Onlinevortrag
21.01.2021 Gemeinderat beschließt Mobilfunk-Vorsorgekonzept
Durch mehrheitliche Abstimmung im Gemeinderat wurde ein Mobilfunk-Vorsorgekonzept für das gesamte
Gemeindegebiet beschlossen. Eine Beauftragung eines vorsorgeorientierten, industrieunabhängigen Institutes vor
Ablauf der Mitwirkungsfrist in Litzldorf Ende Februar wird von uns aktiv unterstützt.
Außerdem wurde mit einstimmigem Beschluss ein Mobilfunkbeauftragter aus den Reihen des Gemeinderates
für die Gemeinde Bad Feilnbach gewählt.
12.02.2021 BI veröffentlicht Leitfaden
Mit den „Bausteinen für die Zukunft“ zeigt die Bürgerinitiative auf, wie eine Zukunft der Gesundheit,
der Verantwortung und der Selbstbestimmung durch kommunale Handlungsmöglichkeiten gestaltet werden kann.
14.02.2021 Unterstützung Resolution an die Spitzenpolitik
Wir unterstützen eine Resolution mehrer Initiativen an die Politik zum Thema Gesundheitsgefährdung durch Mobilfunk, in der auf der Basis von neueren Aussagen des
Bundesamtes für Strahlenschutz eine konsequente Vorsorgepolitik gefordert wird.
Siehe auch >>ro24
17.02.2021 Auftragsvergabe durch die Gemeindeleitung - Wie soll es weitergehen?
Der Auftrag für die Erstellung eines Mobilfunk-Vorsorgekonzepts wurde von der Gemeindeleitung an eine Firma übergeben.
Es bestehen vonseiten der BI Bedenken, was die angestrebten Ziele der Beauftragenden und die Umsetzung des
Konzeptes angeht. Wir machen deutlich: Erklärtes Ziel bleibt nach wie vor ein
Bad Feilnbach ohne 5G. Ein Konzept, das die jetzt schon vorhandenen Belastungen nicht verringert, sondern
verstärkt, lehnen wir ab.
25.02.2021 Bürgerinitiative stellt Fragen
Die Bürgerinitiative übergibt anlässlich der Auftragsvergabe für die Erstellung eines Mobilfunk-Vorsorgekonzepts
an den Gemeinderat folgende >>Fragen
und bedauert es, dass nur eine Frage zugelassen wurde.
07.03.2021 Forderung eines aufrichtigen Dialoges
Die Bürgerinitiative formuliert in einem Schreiben an die Gemeindeleitung und den Gemeinderat folgende
Maßgaben für einen aufrichtigen Dialog:
1) Transparenz und Fairness in Richtung aller Beteiligten, auch in Richtung der Bürgerinitiative
2) Ausgewogene und fachkundige Information des Gemeinderates im Sinne des Vorsorgegedankens
3) Respektvoller Umgang mit dem Anliegen zur außerordentlichen Bürgerversammlung
4) Transparenz bei den Emissionsrichtwerten nach heutigem Standard
(aktueller Salzburger Vorsorgewert)
5) aufrichtiger Dialog und das Beziehen eines transparenten Standpunkts sowie
unmissverständliche Kommunikation der Ziele
26.03.2021 Auftaktgespräch Mobilfunk-Vorsorgekonzept
Es trafen sich die Gemeindeleitung, Gemeinderäte, Vertreter der Bürgerinitiative,
Vertreter des beauftragten Gutachterbüros sowie Fachexperten und Berater zum Thema Mobilfunk, Vorsorge und
kommunale Handlungsmöglichkeiten, um die Ziele des
Mobilfunk-Vorsorgekonzeptes und die weitere Vorgehensweise zu erörtern.
19.05.2021 Außerordentliche Bürgerversammlung zu Mobilfunk und 5G
Wir blicken auf eine bewegte und facettenreiche außerordentliche Bürgerversammlung zurück. Den informativen Vorträgen der hochkarätigen Referenten folgte die Vorstellung der
Messergebnisse zur derzeitigen Strahlenbelastung in Bad Feilnbach. Im Anschluss daran wurde von der BI
„Gesundheit vor 5G - Initiative Bad Feilnbach“ eine >>Resolution eingebracht,
die mit 29 zu 13 Stimmen verabschiedet wurde.
07.07.2021 Dialoginitiative
Auf eine Dialoganfrage der Bürgerinitiative hin trafen sich 7 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte mit 3 Vertretern
der Bürgerinitiative zum gemeinsamen Dialog im Sitzungssaal der Gemeinde. Es wurden zahlreiche Themen konstruktiv erörtert
und man fand in einigen Punkten Konsens für weitere Schritte in der Zukunft. Das Treffen wurde
allseits als weiterführend wahrgenommen.
08.07.2021 Ablehnung der Resolution
Die Resolution der Bürgerversammlung wurde auf Vorschlag der Verwaltung mit 12 zu 6 Stimmen der Gemeinderatsmitglieder pauschal abgelehnt - leider ohne über die Punkte
im Einzelnen abzustimmen, wie von der Bürgerinitiative im Vorfeld erbeten. Die Bürgerinitiative
wird sich weiterhin für Vorsorge und Selbstbestimmung einsetzen und nächste Aktionen planen.
16.07.2021 Beitritt zur europäischen BI Attention 5G
Die Bürgerinitiative assoziiert sich mit der Europäischen Bürgerinitiative Attention 5G - einem Netzwerk aus
Bürgerinitiativen verschiedener Länder in der EU.
>>Attention 5G
24.08.2021 Start von gemeinsam100
gemeinsam100 versteht sich als gemeinschaftliches Projekt, um Zukunft aktiv zu gestalten.
In Bad Feilnbach mit knapp 8.000 Einwohnern sind bereits 100 Menschen dazu in der Lage,
durch ihre Unterschrift etwas zu bewegen. Damit ein Bürgerantrag im Gemeinderat bearbeitet wird, müssen ihn 1 %
der Wahlberechtigten in der Gemeinde unterschrieben haben. Die erste Aktion ist der „Bürgerantrag
für gemeindliche Liegenschaften ohne Small Cells in der Gemeinde Bad Feilnbach“
>>gemeinsam100
13.09.2021 Übergabe der Unterschriften
Die Vertretungsberechtigten übergaben 152 Unterschriften, die vom 24. August bis zum 10. September
für den „Bürgerantrag für gemeindliche Liegenschaften ohne Small Cells in der Gemeinde Bad Feilnbach“
zusammen kamen, dem Bürgermeister. Die Anzahl aller Unterschriften liegt noch höher, da einige
Listen auf direktem Wege an die Gemeindeverwaltung gesendet wurden. Die Zielsetzung des Projektes gemeinsam100 - gemeinsam Zukunft bewegen von
100 Unterschriften wurde somit sogar überschritten.
17.09.2021 Dialogtreffen Mobilfunk-Vorsorgekonzept
Es trafen sich die Gemeindeleitung, Gemeinderäte, Vertreter der Bürgerinitiative,
Vertreter des beauftragten Gutachterbüros sowie Fachexperten und Berater
zum zweiten Dialogtreffen mit dem Thema Mobilfunk-Vorsorgekonzept. Die Messergebnisse
des Gutachterbüros zur Mobilfunkabdeckung in Litzldorf und Au wurden präsentiert. Vonseiten
der Gemeindeleitung wurde über aktuelle Suchkreisanfragen informiert. Das Dialogtreffen kann als
konstruktiv beschrieben werden. Die Bürgerinitiative betont die Aspekte Vorsorge und Gesundheitsschutz sowie
die Wichtigkeit der rechtlichen Verankerung des Konzepts in planerische Vorgaben.
03.10.2021 Stellungnahme der Bürgerinitiative zu Standortvorschlägen in Litzldorf
Aufgrund von Suchkreisanfragen wurden im Rahmen der Planungen rund um ein Mobilfunk-Vorsorgekonzept
vonseiten der gemeindlich beauftragten Firma Standortvorschläge im Bereich Litzldorf erarbeitet.
Die Bürgerinitiative hat wie mit der Gemeindevertretung vereinbart zu diesen Vorschlägen Stellung genommen.
>>Stellungnahme der BI
Pressemitteilungen
21.11.2020 Pressemitteilung Nr. 1: Gründung der Bürgerinitiative
10.12.2020 Pressemitteilung Nr. 2: Antrag auf eine Bürgerversammlung
18.12.2020 Pressemitteilung Nr. 3: Erfolgreiche Unterschriftenaktion
10.01.2021 Pressemitteilung Nr. 4: Einladung zum Onlinevortrag
14.02.2021 Pressemitteilung Nr. 5: BI setzt auf Vorsorge und Transparenz
18.02.2021 Pressemitteilung Nr. 6: Ausbau statt Vorsorge? BI ist alarmiert
10.05.2021 Pressemitteilung Nr. 7: Planungskonzepte für eine bessere Zukunft
15.05.2021 Pressemitteilung Nr. 8: Einladung zur Bürgerversammlung
21.05.2021 Pressemitteilung Nr. 9: Bericht außerordentliche Bürgerversammlung
31.08.2021 Pressemitteilung Nr. 10: Bürgerantrag Bad Feilnbach ohne Small Cells
14.09.2021 Pressemitteilung Nr. 11: 152 Unterschriften für den Bürgerantrag
Pressestimmen
25.11.2020 OVB: Bürgerinitiative gegen weiteren Ausbau des 5G-Netzes in Bad Feilnbach gegründet
23.11.2020 innsalzach24: Bürgerinitiative gegen 5G-Ausbau in Bad Feilnbach gegründet
23.11.2020 rosenheim24: Bürgerinitiative gegen 5G-Ausbau in Bad Feilnbach gegründet
11.12.2020 OVB: Dialog zu „5G“ in Bad Feilnbach gefordert
20.12.2020 Aibstimme: Mehr als 700 Unterschriften
22.12.2020 OVB: Bürgerinitiative fordert mit 723 Unterschriften Versammlung
22.12.2020 ro24: Bürgerinitiative fordert mit 723 Unterschriften Versammlung
23.12.2020 Radio Galaxy: Über 700 Unterschriften in Bad Feilnbach gesammelt
23.12.2020 Radio Charivari: Über 700 Unterschriften in Bad Feilnbach gesammelt
23.12.2020 OVB: 723 Unterschriften in nur einer Woche
11.01.2021 OVB: Onlinevortrag soll 5G-Netz erläutern
18.01.2021 OVB: Großes Interesse an Online-Bürgerversammlung zum Thema „Was bringt 5G in die Gemeinde?“
19.02.2021 rosenheim24: „So kommen wir hier in Bad Feilnbach nicht weiter“ - Weiter Wirbel um 5G-Ausbau
25.02.2021 OVB: Ton in Debatte um 5G wird schärfer
11.05.2021 ro24: Gesundheit vor 5G – Initiative Bad Feilnbach setzt sich für Vorsorge und Selbstbestimmung ein
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>> gesundheit-vor-5g@use.startmail.com
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IBAN: DE88 7116 0000 0002 3484 89
BIC: GENODEF1VRR
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